Wider

Allgemeine Geschäftsbedingungen


1. Geltungsbereich

  1. Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen Ihnen als Kunde, der Software von uns kauft und/oder nutzt und der WaranIT UG, im Folgenden mit ‘uns’ bezeichnet.
  2. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich zugestimmt.

2. Vertragsabschluss

  1. Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Änderungen, insbesondere durch Weiterentwicklung der Software bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten.
  2. Mit der Bestellung erklärt der Kunde verbindlich sein Vertragsangebot. Wir werden den Eingang der Bestellung bestätigen. Die Eingangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Die Eingangsbestätigung kann mit der Annahmeerklärung der Bestellung verbunden werden.
  3. Wir sind berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb einer angemessenen Frist nach Eingang bei uns anzunehmen. Wir sind aber auch berechtigt, die Annahme der Bestellung nach Prüfung abzulehnen.

3. Lieferung und Leistungsumfang

  1. Die Lieferung der Software erfolgt in der Regel durch Bereitstellung als Download auf einem unserer Server.
  2. Der Leistungsumfang ergibt sich aus der zum Zeitpunkt der Bestellung geltenden Angebotsinformation, dem Bestellformular sowie den jeweils geltenden Sonderangeboten.
  3. Soweit die Software mit einem Lizenzschlüssel gesichert ist, wird die Software mit einem für einen begrenzten Zeitraum gültigen Testschlüssel ausgeliefert, wenn eine Testphase oder ein Kauf mit zeitlich begrenztem Rückgaberecht eingeräumt wurde. Die Lieferung eines gültigen Lizenzschlüssels erfolgt, sobald der Testzeitraum bei Kauf mit zeitlich begrenztem Rückgaberecht abgelaufen ist und innerhalb der Zeit dem Kauf nicht ausdrücklich widersprochen wurde.

4. Eigentum, Nutzungs- und Urheberrechte

  1. Der Kunde erwirbt an der Software mit Zahlung der vereinbarten Vergütung ein nicht ausschließliches Nutzungsrecht. Die überlassene Software verbleibt einschließlich der gesamten Dokumentation im Eigentum des Urhebers der Software.
  2. Änderungen und Erweiterungen des Programmcodes jeglicher Art durch den Kunden sind unzulässig.

5. Preise und Zahlungsbedingungen

  1. Die in Rechnung gestellten Softwarelizenzen sind zu 100% bei Auslieferung fällig.
  2. Je nach vertraglicher Vereinbarung kann ebenso eine periodische, monatliche, vierteljährliche oder jährliche Abrechnung erfolgen, wenn zeitlich befristete Nutzung vereinbart wurde. Bei monatlicher Fälligkeit erfolgt die Zahlung durch Erteilung einer Einzugsermächtigung. Die sonstige Abrechnung erfolgt durch Rechnungsstellung.
  3. Rechnungen werden per E-Mail als Anhang zugestellt. Bei Zustellungswunsch per Brief sind wir berechtigt, eine angemessene Bearbeitungsgebühr zu erheben. Bei rückwirkender Rechnungsänderung, welche nicht durch Verschulden von uns zustande kommt, sind wir berechtigt eine angemessene Bearbeitungsgebühr zu erheben.
  4. Es gelten die zum Zeitpunkt des Bestelleingangs jeweils gültigen Preise, aufgelistet unter Preisliste.

6. Vertragsdauer, Kündigung

  1. Soweit vertraglich nichts anderes vereinbart wurde, werden die Verträge auf unbefristete Zeit geschlossen.
  2. Soweit es sich um eine zeitlich befristete Nutzung handelt, ist der Vertrag von beiden Seiten jeweils mit einer Frist von 30 Tagen zum Monatsende, ohne Angabe von Gründen kündbar, frühestens jedoch zum Ablauf der jeweils vertraglich vereinbarten Mindestvertragslaufzeit. Eine Kündigung kann in Textform per Brief, oder E-Mail erfolgen.
  3. Wir sind darüber hinaus berechtigt, das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen. Ein solcher wichtiger Grund liegt unter anderem dann vor, wenn der Kunde für zwei aufeinander folgende Abrechnungszeiträume mit der Bezahlung eines nicht unerheblichen Teils der Vergütung sich in Verzug befindet.

7. Haftung

  1. Soweit ein von uns zu vertretender Mangel vorliegt, sind wir nach unserer Wahl zur Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung berechtigt.
  2. Soweit sich nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Bestellers oder Käufers, gleich aus welchen Rechtsgründen, ausgeschlossen. Wir haften deshalb nicht für Schäden, die nicht im Liefergegenstand selbst entstanden sind. Insbesondere haften wir nicht für kalkulatorische Kosten, wie z. B. entgangenem Gewinn, Unmöglichkeit der Leistung, Verzuges, positiver Vertragsverletzung, Verschulden bei Vertragsabschluss oder sonstige Vermögensschäden. Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht, sofern der Schaden durch Vorsatz, Grobe Fahrlässigkeit, dem Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft, Unmöglichkeit oder Ansprüchen aus dem Produkthaftungsgesetz ( §§ 1 und 4 ) beruht.
Stand: 29.04.2019